Rechtsprechung
OLG Hamm, 15.11.2013 - 10 W 38/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
HöfeO § 6 Abs. 7
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ermittlung der Wirtschaftsfähigkeit eines Hoferben im gerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HöheO § 6 Abs. 7
Ermittlung der Wirtschaftsfähigkeit eines Hoferben im gerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Wirtschaftsfähigkeit eines möglichen Hoferben kann mittels einer Prüfung festgestellt werden
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wirtschaftsfähigkeit eines möglichen Hoferben kann mittels einer Prüfung festgestellt werden
Verfahrensgang
- AG Arnsberg, 03.12.2012 - 8 Lw 85/10
- OLG Hamm, 15.11.2013 - 10 W 38/13
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 06.07.1995 - 15 W 172/95
Fehlende Bestimmung über den Nacherben
Auszug aus OLG Hamm, 15.11.2013 - 10 W 38/13
Anders als in dem vom 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschiedenen Fall (NJW-RR 1995, 1477, 1478), in dem der Erblasser seine möglichen Erben nur "empfohlen" hatte, hat der Sohn I4 die Auswahl nämlich unter seinen Neffen und hilfsweise seinen Nichten aus der Familie I vorgegeben, was als solches und in sich stark von der gesetzlichen Erbfolge nach der Höfeordnung abweicht. - BGH, 13.05.1965 - V BLw 44/64
Vor- und Nacherbfolge bei einem Hof
Auszug aus OLG Hamm, 15.11.2013 - 10 W 38/13
2065 Abs. 2 BGB unwirksam, so dass das Vorerbenrecht der Schwiegertochter I5 zum Vollerbenrecht erstarkt wäre ( Bundesgerichtshof , NJW 1965, 1590).
- OLG Hamm, 22.07.2014 - 10 W 49/14
Anforderungen an die Wirtschaftsfähigkeit eines Hoferben
Der Hofanwärter muss auch nach seiner Persönlichkeit geeignet sein, den zu übernehmenden Hofbetrieb nachhaltig und ordnungsgemäß in Eigenregie zu bewirtschaften (vgl. Entscheidungen des Senats vom 28.09.2010 ( 10 W 39/10), vom 09.03.2012 ( 10 W 126/11) und vom 15.11.2013 ( 10 W 38/13 );… Lange/Wulff/Lüdtke-Handjery, HöfeO, 10. Auflage, § 6 HöfeO Rz. 61 ff ;… Steffen/ Ernst, HöfeO, 3. Auflage, § 6 HöfeO , Rz, 72 ff ;… Wöhrmann, aaO, § 6 HöfeO Rz. 93 ff, 119 ).Maßgebend für die Beurteilung der Wirtschaftsfähigkeit des Beteiligten zu 2. ist in zeitlicher Hinsicht der Eintritts des Erbfalls; nicht entscheidend ist der Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung des Senats, da der Erbe zur Zeit des Erbfalls bestimmbar sein muss ( vgl. OLG Celle, AgrarR 1988, 209; OLG Hamm AgrarR 1990, 112/113 sowie Entscheidungen des Senats vom 22.07.2010 ( 10 W 11/10), vom 09.03.2012 ( 10 W 126/11) und vom 15.11.2013 ( 10 W 38/13 )).
- OLG Hamm, 28.04.2021 - 10 W 60/20
Klärung einer Hoferbfolge im Hoffolgezeugnisverfahren; Fähigkeit zur …
Dies gilt umso mehr, als bei mangelnder Wirtschaftsfähigkeit kein Anlass besteht, die nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berufenen Erben gegenüber einem vermeintlichen Erben nach der Höfeordnung zurückzusetzen (OLG Hamm…, Beschluss vom 15.11.2013, I-10 W 48/13, Rn. 41 m. w. N.; OLG Hamm, Beschluss vom 15.11.2013, I-10 W 38/13, Rn. 76 juris).